Vorzeitige Schwimmbadschließung
Pressemitteilung zur vorzeitigen Schließung des Homberger Freibades
Dieses Jahr feiert das Schwimmbad Homberg (Ohm) Jahr 60-jähriges Bestehen. Aus unserer Sicht ein Grund diese 60-jährige Tradition in Homberg
entsprechend zu feiern. Vielleicht mit einer Schwimmbadparty für die seit zwei Jahren durch Corona stark eingeschränkten Kinder und Jugendlichen sowie auch die treuen langjährigen Gäste.
Stattdessen gibt die neue Bürgermeisterin (CDU) am 01.08.2022, also genau einen Monat nach Amtsantritt, auf der Webseite der Stadt Homberg (Ohm) bekannt, dass das Schwimmbad zum 01.09.2022 vorzeitig geschlossen werden soll. Also 18 Tage vor der geplanten Schließung. Einen Magistratsbeschluss dazu gibt es offensichtlich nicht. Die letzte Magistratssitzung vor der Sommerpause fand am 26.07.2022 statt und aus keinem Protokoll des Magistrats im Juli 2022 lässt sich ein Beschluss zur Schwimmbadschließung entnehmen. Die Bürgermeisterin hat demnach ohne wirksamen Gremienbeschluss alleinverantwortlich über die vorzeitige Schließung entschieden. Dies überschreitet ihre Kompetenz.
Die A. Schmeh GmbH & Co. KG ist gemäß Betriebsführungsvertrag als externe Betreiberin des Homberger Freibades tätig. Das Unternehmen dürfte Frau Ried die „Vorteile“ einer vorzeitigen Schließung des Bades angepriesen haben. Denselben Versuch hat das Unternehmen nämlich auch in Grünberg unternommen. Dort haben die Verantwortlichen diesen „Wink“ allerdings sofort verstanden und die Maßnahme abgelehnt
Der Betriebsführungsvertrag mit der A. Schmeh GmbH & Co. KG ist auf ein Jahresentgelt von derzeit € 122.000,00 ausgelegt. Hierin enthalten sind unter anderem die Gestellung eines Betriebsleiters mit 30 Wochenstunden als Badmanager und die Zurverfügungstellung von weiteren Personen in Form von Fachangestellten für Bäderbetriebe und Rettungsschwimmern für die Monate April bis September. Zahlen muss die Stadt Homberg (Ohm) gemäß dem Betriebsführungsvertrag auch aufgrund einer behördlich angeordneten Schließung, dann nämlich 50% des anteilig für diesen Zeitraum anfallenden Entgelts. Eine aus freien Stücken von der Bürgermeisterin allein getroffene Entscheidung dürfte aber keine „behördlich angeordnete“ Schließung sein, sodass das volle Entgelt anfallen dürfte.
Der von der Stadt vor Beauftragung eines externen Dienstleisters beschäftigte Schwimmmeister wird zwischenzeitlich am Bauhof eingesetzt. Die Stadt bezahlt also einen Schwimmmeister, der auf dem Bauhof arbeitet und bezahlt gleichzeitig einen externen Dienstleister, der das Schwimmbad aber zeitweise nicht betreibt.
Da die Stadtverordnetenversammlung am 24.02.2021 die Anpassung zum Betriebsführungsvertrag des Freibades zur endgültigen Entscheidung an den Haupt- und Finanzausschuss überwiesen hatte, wurde von diesem am 10.03.2021 bei 4 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen und 2 Stimmenthaltungen ein 2. Nachtrag zum Betriebsführungsvertrag beschlossen, der eine Verdoppelung des Betriebsführungsentgeltes vorsieht. Ergebnis der namentlichen Abstimmung: Mit „Ja“ haben die Stadtverordneten Dr. Claus Gunkel (SPD), Armin Klein und Norbert Reinhardt (beide CDU) und Michael Krebühl (FW) gestimmt.
Die Forderung einer Volljuristin, den Betriebsführungsvertrag zu überarbeiten und jedenfalls nur für die Zeiten Zahlungen zu leisten, an denen das Schwimmbad auch tatsächlich geöffnet ist, haben die Stadtverordneten von CDU, SPD und FW abgelehnt.
Mit der vorzeitigen Schwimmbadschließung noch während der Sommerferien dürfte kein Geld eingespart werden, sondern die vorzeitige Schließung dürfte die Homberger Bürger mit „Sowieso“-Kosten belasten, ohne hierfür jedoch eine Gegenleistung zu erhalten. Auch wäre es bei den derzeitigen Temperaturen möglich das Freibad ohne Beheizung zu betreiben, um die Stromkosten zu minimieren. Wie hoch waren denn die Stromkosten im letzten geöffneten warmen September? Alle Zahlen sind den Gremien umgehend vorzulegen.
Oder verweist diese vorzeitige Schwimmbadschließung mit möglicherweise nur vorgeschobenem wirtschaftlichem Grund vielleicht vielmehr darauf, dass dies die letzte Schwimmbadsaison im Homberger Freibad gewesen sein könnte?