PM zu Kita Nd. Ofleiden

Bürgermeisterin Ried liefert nicht

Zum Bau einer neuen Kita in Nieder-Ofleiden

Es ist nun ein Jahr und drei Monate her, dass sich Ausschussmitglieder der Homberger

Stadtverordnetenversammlung zu einem Ortstermin in Nieder-Ofleiden versammelten, um das

Bauprojekt “Auf den Hohläckern” zusammen mit dem Bauträger D5 Immobilien sowie Vertretern

der Firma Goldbeck zu besprechen. Geplant waren ein Mehrgenerationenprojekt gemeinsam mit

einer neuen Kita für die Stadt Homberg (Ohm). Die Bauzeit für alles wurde auf 13 - 15 Monate

beziffert. Das Baurecht – also der Bebauungsplan -sollte vier Monate nach dem entsprechenden

Beschluss der Stadtverordneten vorliegen.

In einem ersten Bauabschnitt sollte die Kita zu einem Festpreis von 3,6 Mio. Euro errichtet

werden. Ihre Bauzeit wurde mit nur acht bis zehn Monaten angegeben. Im Ortstermin wurde eine

Bezugsfertigkeit im Juni 2025 vorausgesagt. Im blinden Vertrauen auf diese Angaben fassten die

Stadtverordneten schon am 2. Juli 2024 mehrheitlich einen Aufstellungsbeschluss, akzeptierten

das Gesamtvorhaben und beauftragten den Magistrat, einen Kaufvertrag über den Erwerb eines

Teils des Grundstücks mit Bau einer schlüsselfertigen dreigruppigen Kita zu unterzeichnen. Die

Eilbedürftigkeit die Kita begründete Bürgermeisterin Ried nahezu drohend damit, dass viele

Kitaplätze fehlen würden und behauptete, Regressansprüche von Eltern müssten abgewendet

werden.

Am 7. Juli 2024 drängten die Fraktionen von CDU, SPD, FW und Grünen in einem offenen Brief

auf einen zügigen Kauf der Kita, ebenfalls wegen der angeblichen besonderen Eilbedürftigkeit.

Auch die Bürgermeisterin führte in dem offenen Brief wiederholt drohende Regresszahlungen ins

Feld. Günstigere Alternativangebote wurden ohne vertiefte Prüfung verworfen. Die Mahnung des

Landesrechnungshofs, eine der vielen leerstehenden Liegenschaften der Stadt Homberg

umzunutzen statt des deutlich teureren Kita-Neubaus, wurde missachtet, die Entwicklung der

städtischen Schulden in Millionenhöhe spielte keine Rolle.

Ein Jahr und drei Monate später ist der für Juni 2025 avisierte Bezugstermin der Kita bereits

Geschichte. Laut der ambitionierten Planung wäre nicht nur die Kita, sondern das Gesamtprojekt

an sich bereits fertiggestellt. Die Kita befindet sich noch im Bau, das Außengelände ist – und

bleibt vermutlich noch länger - eine Baustelle. Anfragenden Eltern wird aus dem Rathaus

Berichten zufolge mitgeteilt, dass mit der Aufnahme ihrer Kinder in diesem Jahr wohl nicht zu

rechnen sei. Ein rechtskräftiger Bebauungsplan ist nicht ansatzweise in Sicht.

Damit steht außer Frage, dass der angeblich besonderen Eilbedürftigkeit jedenfalls durch diese

teuerste Art des Vorgehens keine Rechnung getragen wurde – und dies trotz drohender

Regresse. Daher interessieren uns diese angeblichen Regressforderungen und deren Höhe, die

für die angeblich alternativlose Eilentscheidung der Stadtverordneten so ausschlaggebend

waren.

In der letzten Stadtverordnetenversammlung äußerte sich Bürgermeisterin Ried trotz Nachfrage

zu einem Eröffnungstermin nicht. Unsere Anfrage zum Bau der Kita wurde entgegen den

Vorschriften der Hessischen Gemeindeordnung bisher gar nicht beantwortet. Darin hatten wir

nämlich nach den weiteren Kosten für Erschließung sowie zur Sanierung einer mit dem

Grundstück erworbenen Stützmauer in der Hohl gefragt. Antwort Fehlanzeige. Bis heute kennen

wir auch weder den mit dem Investor abgeschlossenen Kaufvertrag und die darin enthaltenen

Regelungen noch den Inhalt der vorgezogenen Baugenehmigung für die Kita. Da der

rechtskräftige Bebauungsplan noch in weiter Ferne liegt, ist fraglich, ob die zeitlich so weit

vorgezogene Baugenehmigung für die Kita überhaupt rechtens ist, da diese ja mit dem

Gesamtprojekt untrennbar verbunden sein sollte, – „generationenübergreifend als Besonderheit“

- so war das Schlagwort.

Sollte die Kita nun erst im nächsten Jahr eröffnet werden, sozusagen als „Wahlhilfe“ der CDU-

Bürgermeisterin für ihre Fraktion zur Kommunalwahl 2026, ist auch zu fragen, ob nach einer Zeit

von zwei Jahren überhaupt noch so viele Kinder in die Homberger Kitas strömen wie nach

Corona ab 2023. Oder wurde durch das zwischenzeitlich bekannte Absinken der Kinderzahlen

einfach nur die teuerste Form einer Überkapazität geschaffen? Ein Prestigeobjekt der

Bürgermeisterin, mal wieder auf Kosten des Homberger Steuerzahlers.

25.09.2025, Barbara Schlemmer, Ökologische Liste Homberg (Ohm)